Oberbürgermeisterwahl: Fragen zu verkehrspolitischen Maßnahmen für Flensburg

Der Flensburger Verkehrsraum ist durch die geografische Lage und durch die geografischen Zuschnitte gekennzeichnet. Die Flensburger Förde formt den Straßenverlauf innerhalb der Stadt zu dem sogenannten Flensburger Ypsilon und die Förde selbst wird noch nicht als Verkehrsraum für innerstädtischen Verkehr genutzt.
Der Straßenraum ist in Flensburg in seiner Breite zumeist durch Wohnbebauung begrenzt.
Die Stärken des Verkehrsraumes liegen darin, dass Flensburg sowohl auf dem Landweg, dem Wasserweg und dem Luftweg erreichbar ist. Die Schwächen liegen in der oben beschriebenen Art und Weise der Formen des Verkehrsraumes und dass bestimmte Verkehrsräume aktuell noch nicht gut genug genutzt werden. Dazu zählt einerseits die Wasserfläche, andererseits aber auch die stilliegenden Schienen- bzw. Gleisflächen, die sich im Eigentum der Bahn befinden.
Zu den Stärken zählt auch, dass der Flensburger Hauptbahnhof sehr innenstadtnah liegt und gleichzeitig nah an der Ortsumgehung, der sog. Osttangente und somit als Umstiegsstelle vom Auto auf andere Verkehrsmittel gut geeignet ist.
Zu den Schwächen zählt meines Erachtens auch das historische Kopfsteinpflaster, dass der notwendigen Fahrradfreundlichkeit und der Barrierefreiheit entgegensteht. Ebenfalls einer Schwäche zuzuordnen ist, dass in Flensburg in den 70er Jahren die Straßenbahnen abgeschafft worden sind.

Die Schwäche ist der enorme Anteil von motorisiertem Verkehr. Viele Wege in der Stadt werden immer noch mit dem Auto gemacht; auch und wegen der Fördehänge. Das ist ein großes Problem, das allerdings viele Flensburgerinnen und Flensburger als selbstverständlichen Teil ihres Alltag wahrnehmen. Sie möchten auf die Bequemlichkeit nicht verzichten. Alternativen zum Auto gibt es durchaus, diese sind aber zu wenig vernetzt: Rad-Parkhaus am Bahnhof? Fehlanzeige; Umstieg vom Auto in den Zug? Schwierig;viele Haltestellen sind nicht barrierefrei; die Ausschilderung der Radwege lückenhaft; Schulwege nicht sicher; die Bus-Verbindung nach Dänemark und zum Kreis Schleswig-Flensburg ist unzureichend Das ist eine lange Liste von Problemen, die die Ratsversammlung angehen wollte.
Eine Stärke ist, dass der Verkehr gut läuft; Staus sind die Ausnahme. Vielleicht verführt das zur Autonutzung?

Zunächst möchte ich anmerken, dass ich kein verkehrspolitisches Programm habe, weil dies Aufgabe der Parteien und Vereinigungen ist, die sich im nächsten Jahr zur Kommunalwahl stellen. Ich sehe meine Aufgabe als Oberbürgermeister darin Anregungen zu geben, die Politik zu begleiten und Beschlüsse umzusetzen. Der Verkehrsraum in Flensburg ist sehr beengt, verschiedene Verkehrsmittel und Fußgänger konkurrieren miteinander, was häufig als ein Gegeneinander wahrgenommen wird. Die Stadt ist wie andere im Laufe der Jahrzehnte vorrangig für den motorisierten Personenverkehr geplant worden. Die Nutzung des Fahrrades wurde erst durch das gestiegene Umwelt- und Gesundheitsbewusstsein wieder entdeckt. Geeignete Fahrradwege fehlen daher häufig. Der ÖPNV – eigentlich das Herzstück der kommunalen Mobilität – hat es an vielen Punkten ebenfalls schwer störungsfrei und ohne Gefahren und Verzögerungen seine Leistung zu erbringen. Ein ganz akuter Nachteil sind einige schwerwiegende Gefahrenstellen vor allem für Kinder und Radanfänger sowie ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen. Es darf nicht erst wie am Neumarkt ein tragischer Unfall passieren, bevor die Verwaltung tätig wird.

Die Umsetzung des Masterplans Mobilität kann durch den Einsatz von Ressourcen beschleunigt werden. Das meint vor allem personelle Ressourcen im Bereich der Verkehrsplanung und finanzielle Ressourcen zur Umsetzung der Planungsschritte und der notwendigen Investitionen. Ich werde mich als Oberbürgermeisterin dafür einsetzen, mit der Ratsversammlung hier die notwendigen Schwerpunkte zu setzen. Der Haushalt der Stadt Flensburg muss durch die Ratsversammlung beschlossen werden. Deshalb ist hier das Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Politik sehr wichtig.

Wichtig ist meines Erachtens auch, das Gesamtbild der Verkehrsplanung für Flensburg weiter zu entwickeln und nicht jede Massnahme als alleinstehend sondern immer als Teil des Großen und Ganzen umzusetzen. Deshalb möchte ich mich dafür einsetzen, dass wir mit der Politik die Verkehrsplanung stadtteilbezogen so realisieren, dass der Flickenteppich weiter aufgehoben wird und Verkehrswege aus einem Guss entstehen.

Die Rahmenbedingungen sind nicht gut: der Masterplan wird von sehr wenigen Fachleuten umgesetzt und die Stadt als Konsolidierungskommune hat einen engen Haushaltsrahmen. Ehrlicherweise ist bereits das Ziel, ein geschlossenes Radwegenetz zu etablieren, sehr ehrgeizig. Ich plädiere in diesem Sinne für mehr Ehrlichkeit. Eine Beschleunigung bekommen wir nur hin, wenn wir den Ressourceneinsatz verstärken, also an anderer Stelle sparen.

Der Masterplan Mobilität ist zunächst die politische Beschlusslage für mich, den ich aber gerne in einzelnen Punkten überprüfen möchte, ob er noch die aktuelle Lage abbildet. Wir haben ein deutliches Umsetzungsproblem, was verschiedene Ursachen hat. Es ist aber eine Frage der Priorisierung, d.h. wenn die Verwaltung aus der Politik einen solchen elementaren Plan als Aufgabe zur Umsetzung erhält, mit klaren Zeitvorgaben, ist es ihre Aufgabe diese einzuhalten. Für mich ist es nicht verständlich und daran muss sich die Amtsinhaberin natürlich persönlich messen lassen, weshalb es bei so vielen beschlossenen Vorhaben nicht vorangeht. Da scheint es offenbar am ernsthaften Willen zu fehlen. Den werde ich ersetzen.

Für die Verkehrswende in Flensburg sind verschiedene Dinge notwendig. Es gilt sowohl Push- als auch Pullmaßnahmen auf den Weg zu bringen. Es muss also gleichermaßen Anreize wie auch Verpflichtungen geben. Wenn es uns gelingen soll, dass die Menschen vom Auto auf den ÖPNV umsteigen, dann muss der ÖPNV wiederum so attraktiv sein, dass die Bewältigung des Alltages auf diese Weise auch möglich ist. Das bedeutet, der ÖPNV muss attraktive Angebote zu bezahlbaren Preisen entwickeln, damit der Umstieg vom Individualverkehr in den ÖPNV gelingt.
Höhere Attraktivität der Angebote auf der einen Seite und die Absenkung der Attraktivität herkömmlicher, klimaschädlicher Mobilität auf der anderen Seite.

Klar ist, dass Mobilität unseren Alltag bestimmt. Familien müssen ihre Kinder zur KiTa bringen, danach den Arbeitsplatz erreichen und später die Kinder von der KiTa wieder abholen. Alternativen zum Auto müssen daher gut funktionieren.

Die Zustimmung der Flensburgerinnen und Flensburger. Bislang nehmen viele Menschen in der Stadt die Veränderungen als Störung wahr. Das finde ich schade und führt zu Ausweichverhalten. Das erlebe ich täglich in der Angelburger Straße und am Südermarkt, wo viele Flensburgerinnen und Flensburger es nicht so genau nehmen. Ebenso in der Norderstraße, deren Fußwege zugeparkt werden. Darum müssen wir mehr werben für eine attraktive Stadt, die den Menschen eine gute Aufenthaltsqualität bietet. Die Lebensqualität einer auto- und blechfreien Stadt ist enorm. Doch in Flensburg wird über Verzicht und Verbote gesprochen.

Zunächst ist die Frage zu beantworten, was man hierunter versteht. Eine autofreie Innenstadt, ein kostenloser ÖPNV, mehr Fahrradwege? Ich möchte mich darauf konzentrieren den Akteuren und der Bevölkerung klar zu machen, dass das Aufgabe der Politik ist und nicht der Oberbürgermeister hierüber entscheidet. Für mich hat daher die Verkehrssicherheit absolute Priorität, und zwar nicht durch eine einseitige Sperrung von Straßen durch die Verwaltung, sondern die Analyse, an welchen Stellen schwächere Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer und Fußgänger erheblichen Gefahren ausgesetzt sind. Wenn es nicht anders geht, muss der Autoverkehr zurückstecken und mit einschränkenden Maßnahmen rechnen. Aber auch dies wird offen und vertrauensvoll mit der Politik abgestimmt. Wovon ich persönlich nichts halte sind radikale Forderungen aus bestimmten politischen Lagern, egal woher. Damit riskiere ich den sozialen Frieden in der Stadt. Aber mutige politische Entscheidungen ohne jahrelanges Diskutieren und Schimpfen übereinander und ohne Ergebnisse müssen in den nächsten Jahren gelingen. Das Auto als Verkehrsmittel Nummer eins ist nicht mehr zeitgemäß. Dennoch müssen wir auch in Autoverkehr denken, mit einem wesentlich besseren Angebot an Ladesäulen in der Stadt und einem alternativen Parkkonzept, das dem Handel und der Gastronomie nicht die Kunden vergrault. Was aber nicht geht, ist das weitere Aussitzen und Nichtstun. Andere Städte sind da viel agiler und nehmen den Protest von Teilen der Bevölkerung in Kauf. Aber es passiert wenigstens etwas in Sachen Gestaltung der Zukunft.

Ich möchte den ÖPNV-Anteil in Flensburg signifikant steigern, indem wir gemeinsam mit Aktivbus die Taktzahl der Busse in Flensburg deutlich erhöhen, indem wir mit nah.sh am Ausbau eines regionalen Bahnnetzes arbeiten und alle Kommunen bessere und schnellere Bahnverbindungen erhalten. Nah.sh arbeitet an einem sehr deutlichen Ausbau des Bahnnetzes in ganz Schleswig-Holstein. Hier dürfen wir als eine von vier kreisfreien Städten nicht hinterherlaufen, sondern müssen von Anfang an aktiv am Ausbau des regionalen Bahnverkehrs mitwirken. Ich kann mir mehr Haltepunkte innerhalb Flensburgs sehr gut vorstellen. Sie sollten aber mit dem städtischen Busangebot unbedingt verzahnt werden. Es muss einfach sein, vom Auto in den Bus oder in die Bahn umzusteigen. Ebenfalls muss es einfach sein, mit dem Fahrrad oder zu Fuß den Bus oder die Bahn zu erreichen.

Ich habe mich in der Arbeitsgruppe Finanzierung und ÖPNV für Rufbusse, Taktverdichtung und mehr Park- und Ride eingesetzt. Doch die entsprechenden Haushaltsmittel sind nicht da, so dass nur ein winziger Fortschritt erzielt werden konnte. Die nächste Herausforderung, der Bau eines neuen Betriebshofes für die Busse, ist finanziell noch nicht gesichert. Dann sehe ich, dass die Schiene in Flensburg ein Dornröschen-Dasein führt. Der Bahnhof entspricht nicht den modernen Erfordernissen. Wichtige Industriebetriebe sind nicht an die Schiene angebunden (z.B. Nordschrott) oder wurden abgehängt (z.B. Rheinmetall). Die Anbindung von Campus, Berufsschulen und Krankenhaus an das wenige Meter entfernte Schienennetz ist noch nicht einmal angedacht. Ich setze mich für einen Haltepunkt in Weiche ein und für den Zug zum ZOB.

Diese Aufgabe ist für mich vor allem eine Frage des Angebotes, d.h. die Nutzung muss so günstig und anreizend sein, dass viel mehr Menschen gerne auf den ÖPNV zugreifen. Die Kosten für die Nutzung des Autos sind enorm gestiegen, für den ÖPNV aber auch. Also entfällt dessen Wettbewerbsvorteil. Ich sehe allerdings die Kommunen angesichts sinkender Haushaltseinnahmen nicht in der Lage dies zu ändern. Das 9-€-Ticket hat gezeigt, dass es eine Aufgabe der Bundespolitik ist Anreize zu schaffen. Ich wünsche mir daher aus den Kommunen und den Ländern heraus viel Druck auf eine Bundesregierung, die sich den Anstrich gibt den Klimaschutz nach vorne zu treiben. Eine dauerhaftes pauschales 60 €-Ticket für alle im Nahverkehr wäre ein wirklicher Beitrag zur Verkehrswende, dazu emissionsfreie moderne Busse mit WLAN und anderen Services. So etwas sollte im Vordergrund politischen Handelns stehen.

In den vergangene 6 Jahren wurden viele Kilometer Radweg neu gebaut, erneuert und modernisiert. Auch die Anbindung an die Nachbarkommunen wurde deutlich verbessert. Flensburg hat damit historisch gesehen spät begonnen, weshalb wir nach wie vor viel Nachholbedarf haben. Deshalb ist es wichtig, konsequent an der Erneuerung von Radwegen festzuhalten und dies konsequent weiter zu tun.

Für die sogenannten Fahrradschutzstreifen möchte ich zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zukünftig entweder Barrieren zwischen dem Fahrstreifen für die Pkw und dem Fahrradschutzstreifen aufbauen lassen, sodass sich die Radfahrer geschützter darauf bewegen können. Alternativ dazu möchte ich dort, wo anstatt eines Schutzstreifens ein Fahrradweg gebaut werden kann, einen Fahrradweg einsetzen anstatt eines Fahrradschutzstreifens.

Zur Attraktivität von Radwegen gehört auch die Beschaffenheit der Oberflächen der Radwege. Mein Ziel ist es, glattere, rutschfestere und damit sicherere Fahrradwege zu erschaffen, im Einklang mit dem Klima- und Umweltschutz.

Insgesamt müssen wir bereit sein, mehr Verkehrsraum für den Radverkehr zu Verfügung zu stellen. Immer mehr Menschen steigen auf das Fahrrad um. Laut Nationalem Radverkehrsplan 3.0 planen rund 60 Prozent „der Deutschen, künftig mehr mit dem Rad zu fahren.“ Waren es 2017 noch 112 Mio. km pro Tag, die mit dem Fahrrad zurückgelegt wurden, werden es 2030 bereits 224 Mio. km sein, so die Prognose. Durch die Verdoppelung der Radnutzung in Deutschland, steht das Fahrrad im Zentrum der Diskussion und die Aufgabe ist, der Zunahme der Fahrradnutzung entsprechend den notwendigen Verkehrsraum zur Verfügung zu stellen. Das heißt, wir müssen in den kommenden 6 Jahren konzeptionell weiter daran arbeiten, den Verkehrsraum neu zu ordnen.

Ich möchte der Politik deshalb für die kommenden 6 Jahre vorschlagen, den Radverkehr in allen Stadtteilen so zu fördern, dass die Fahrradwege so modernisiert und gebaut werden, dass sie für die prognostizierte Zunahme geeignet sind und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer*innen gewährleistet ist.

Der Straßenraum muss aufgeteilt werden. Da der Bau und die Ertüchtigung der Radwege nicht finanzierbar ist, müssen wir verstärkt den Autoverkehr (auch den ruhenden) einschränken und dem Radverkehr eine Spur einrichten. Gepinselte Radspuren wie am Munketoft oder der Bleiche wird es mit mir nicht mehr geben, denn sie sind unsicher und gefährlich. 

Ich bin viele Strecken selbst abgefahren und entsetzt. Eine rasche Maßnahme ist eine geänderte Ampelschaltung, um dem Radverkehr flüssigere Fahrten zu ermöglichen. Schon Lange gefordert, nicht umgesetzt. Auf den Strecken mit Kopfsteinpflaster gehört auf beiden Seiten eine eigene ebene Spur für den Radverkehr. Dort zu fahren ist zum Teil lebensgefährlich und schlicht unattraktiv. Es gibt viel ausgewiesenes Fachwissen in der Stadt – z.B. beim  VCD -, das wenig bis gar nicht genutzt wird. Eine allgemeines Problem, weil die Politik sich mit sich beschäftigt, aber die Expertise in der eigenen Stadt außer Acht lässt. Ich werde mich vor allem mit diesen Menschen zusammen setzen und deren Fakten, Argumente und Ansichten anhören. Ohne großen Aufwand und pressewirksames Tamtam.

Ja, ich möchte die Fußverkehr fördern und mit dem Ausbau der Fahrradwege in Einklang bringen. Fuß- und Fahrradverkehre müssen konzeptionell aufeinander abgestimmt werden.
Flensburg ist eine wachsende Stadt. Die Gruppe der Seniorinnen und Senioren wächst dabei ebenso wie die Gruppe der Kinder und Jugendlichen. Es gilt, Fahrradinfrastruktur auszubauen, die Wege für den Fußverkehr dabei aber ebenfalls zu beachten. Das meint die Optimierung der Ampelphasen genauso wie die Wegeführungen von Rad- und Fußverkehren, die im besten Fall getrennt verlaufen. Fahrräder spezialisieren sich immer mehr. Ob E-Bike, Pedelec, Lastenrad oder … , Fahrräder werden schneller und größer. Aus diesem Grund benötigen Sie ihren eigenen Verkehrsraum.
Die Menschen, die zu Fuß gehen benötigen ebenfalls ihren Raum, aber auch die notwendige Zeit und Barrierefreiheit z.B. zur Straßenquerung. Hierzu gehört die Verlängerung der Rotphase für Fußgänger*innen wie auch die Absenkung von Bordsteinkanten.

Ich habe am Workshop im Schifffahrtsmuseum teilgenommen und war begeistert. Das Projekt nimmt sich vor allem die Innenstadt vor, was ich für die richtige Priorität halte. Viele Problemstellen wurden aufgelistet, die hoffentlich in naher Zukunft entschärft werden können.

Auch hier gilt: Safety first. Wo ist es für FüßgängerInnen gefährlich, wo gibt es unnötige Hindernisse für alle Bevölkerungsgruppen, an welchen Stellen schließen wir den fließenden Verkehr und Radfahrer auch mal aus oder leiten ihn um, damit Fußgänger sich ungestört und auf die Umgebung konzentrierend bewegen können? Ich denke da an die Wege rund um die Innenförde ohne Begrenzungen wie an der Marineschule oder an grüne Oasen. Der Fußverkehr nimmt angesichts des gestiegenen Umwelt- und Gesundheitsbewussteins eine größere Rolle ein. Mein Ziel ist es, mehr attraktive Wanderwege im Flensburger Wegenetz wie z.B. das grüne Hufweisen unbürokratisch und mit einem modernen digitalen Findungs- und Werbesystem zu schaffen und für unsere Bevölkerung und den Tourismus zu nutzen. Mit kulinarischen Angeboten auf dem Weg. Flensburg als Stadt des Wanderns und Flanierens, das ganze Jahr über. Auch die Sauberkeit von Fußwegen, Hinterlassenschaften von Hunden und mehr öffentliche Toiletten sind dabei ein wichtiges Thema.

Weiterführende Informationen können Sie unter www.simonelange.de oder in meiner Zeitung „Die Kandidatin“ finden oder Sie können mich mit Ihren Fragen oder Anmerkungen per Email anschreiben oder info@simone-lange.de

Ein Wahlprogramm klingt sehr nach parteipolitischer Ausrichtung. Da ich parteilos bin und bleibe, habe ich mich an dem orientiert, was mir ganz persönlich aufgefallen ist. Herausgekommen ist ein 10-Punkte-Plan oder meinetwegen auch FlensburgProgramm, zu finden unter www.fabiangeyer.de oder www.flensburgplan.de