Nord,
VCD Nord: Hamburg und Schleswig-Holstein
Vorstand
Die VCD-Bundesdelegiertenversammlung am 04./05.11.2023 in Lutherstadt Wittenberg hat auf unseren Antrag hin beschlossen, die X/Twitter-Konten zum 31.12.2023 stillzulegen und nicht mehr zu nutzen. Wir werden unseren Account natürlich ebenfalls aufgeben und rufen hiermit unsere befreundeten Institutionen, Organisationen, Parteien und Personen auf, das auch zu tun!
Seit der Übernahme Twitters durch Elon Musk (und darauffolgender Umbenennung in X) hat die Hassrede Studien zufolge zugenommen und auch wir bemerken das, z.B. im Zuge des Terrorangriffs der Hamas auf Israel. Elon Musk selbst hat kürzlich zu den Landtagswahlen in Hessen zur Wahl der AfD aufgerufen. Diese Entwicklungen und diesen Rechtspopulismus können und wollen wir nicht mehr unterstützen.
Ihr könnt uns aber weiterhin folgen und zwar auf
Mastodon: https://norden.social/@VCDNord
BlueSky: vcdnord.bsky.social
Instagram: https://www.instagram.com/vcd_nord/
Facebook: https://www.facebook.com/vcdnord/
P.S.: Wichtig ist, dass ihr euren Account nicht deaktiviert oder löscht, sondern ihn stilllegt. Am besten ihr pinnt einen Beitrag an auf dem steht, wo ihr nun zu finden seid (z.B. Mastodon, Bluesky etc.). Das ist nötig, damit andere nicht euren Accountnamen („Handle“) übernehmen und „kapern“.
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So haben wir unseren Antrag begründet:
Hassreden: Auf der Plattform X gibt es eine unzureichende Begrenzung von Hassreden z.B. zu den Terrorangriff der Hamas auf Israel, welches jüngst die EU-Kommission anmahnte und mit einem hohen Bußgeld droht, sollte sich dies nicht ändern. Unsere eigenen verkehrspolitischen Ziele werden ebenfalls immer wieder durch Hassreden, meist allerdings nicht strafbar, beeinträchtigt.
Elon Musk: Der Eigentümer der X-Plattform und Milliardär vertritt öffentlich ausgesprochen rechtspopulistische Positionen und nutzt seine umfassende Macht offen, diese Haltung zu verbreiten und Gleichgesinnte zu unterstützen. So rief er vor der Landtagswahl in Hessen und Bayern zur Wahl der AfD in Deutschland auf. Er unterbindet strafrechtlich relevante Hassreden gegen Israel nicht konsequent. Selbst verkehrspolitisch nutzt er seine Macht um z.B. Diskussionen über neue Hochgeschwindigkeitszüge in Kalifornien und weltweit mit Fantasien wie einen Hyperloop zu unterlaufen. Auch die von Tesla (ebenfalls Eigentum von Musk) stark propagierte baldige Einführung von selbstfahrenden Fahrzeugen bremst die Investitionsbereitschaft in den ÖPNV.
Reichweite: Seit der Übernahme von Twitter durch Elon Musk im Oktober 2022 haben bereits sehr viele Gruppen und Personen der Plattform den Rücken zugekehrt. Alternative Plattformen wie Mastodon oder BlueSky erreichen bereits eine ähnliche Reichweite wie Beiträge auf X und diese führen zu einem besseren Dialog mit der eigenen Zielgruppe. Diese sind eine gute Alternative zu Twitter, die wir durch aktive Nutzung stärken können und sollten.
Dringlichkeit: Die Dringlichkeit dieses Antrags ist gegeben, da insbesondere der AfD-Wahlaufruf und die Mahnungen der EU-Kommission zu nicht unterbundenen Hassreden gegen Israel nach Ende der Antragsfrist erfolgten, diese zugleich aber noch mal die Schwere des Fehlverhaltens von Musk und die Nutzung der Plattform X zur Verbreitung seiner rechtspopulistischen Propaganda unterstreicht.
Wir sollten mit unseren Beiträgen auf der Plattform X keinen weiteren Anteil mehr zur Finanzierung und allgemeinen Reichweite der Plattform an diesem rechtspopulistischen Treiben leisten.